Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen unterbliebene Vollstreckung einer familiengerichtlichen Entscheidung betreffend Umgangskontakte

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 6 Abs 2 S 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 1666 BGB, § 64 Abs 3 FamFG
  Nichtannahmebeschluss: Zur Vollstreckung einer familiengerichtlichen Umgangsregelung bei nachfolgendem Umgangsausschluss zur Wahrung des Kindeswohls - hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung bereits unzulässig - zudem angegriffene Entscheidungen im ...

 
• Wolters Kluwer

  Vollstreckung einer familiengerichtlichen Umgangsregelung bei nachfolgendem Umgangsausschluss zur Wahrung des Kindeswohls; Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Zur Vollstreckung einer familiengerichtlichen Umgangsregelung bei nachfolgendem Umgangsausschluss zur Wahrung des Kindeswohls - hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung bereits unzulässig - zudem angegriffene Entscheidungen im ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichtannahmebeschluss: Zur Vollstreckung einer familiengerichtlichen Umgangsregelung bei nachfolgendem Umgangsausschluss zur Wahrung des Kindeswohls; hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung bereits unzulässig; zudem angegriffene Entscheidungen im ...

• rechtsportal.de

  Nichtannahmebeschluss: Zur Vollstreckung einer familiengerichtlichen Umgangsregelung bei nachfolgendem Umgangsausschluss zur Wahrung des Kindeswohls; hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung bereits unzulässig; zudem angegriffene Entscheidungen im ...

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Zur Vollstreckung einer familiengerichtlichen Umgangsregelung bei nachfolgendem Umgangsausschluss zur Wahrung des Kindeswohls - hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung bereits unzulässig - zudem angegriffene Entscheidungen im ...

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Umgangskontakte - und die aus Kindeswohlgründen unterbliebene Vollstreckung

Papierfundstellen

• NJW 2023, 358

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Frankfurt, 11.09.2012 - 4 WF 196/12

  Keine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Umgangsregelung im …

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  Eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der zu vollstreckenden Entscheidung erfolgt in Ausnahmefällen, beispielsweise, wenn der titulierte Umgang offenkundig mit einer Gefährdung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls des Kindes im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB verbunden wäre (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. September 2012 - 4 WF 196/12 -, juris, Rn. 21).

  Dass die Fachgerichte dabei davon ausgegangen sind, durch den Beschluss des Oberlandesgerichts zum Umgangsausschluss vom 7. Dezember 2020 sei die Grundlage für eine Vollstreckung der amtsgerichtlichen Entscheidung entfallen, dürfte zwar fachrechtlich zweifelhaft sein (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. September 2012 - 4 WF 196/12 -, juris, Rn. 23).

• BVerfG, 19.11.2021 - 1 BvR 781/21

  Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten …

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  Liegt zu den mit der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Verfassungsfragen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits vor, der die angegriffenen Gerichtsentscheidungen folgen, so ist der behauptete Grundrechtsverstoß in Auseinandersetzung mit den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben zu begründen (vgl. BVerfGE 151, 67 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 19. November 2021 - 1 BvR 781/21 u.a. -, Rn. 89 jeweils m.w.N.).
• BVerfG, 12.03.2019 - 2 BvR 675/14

  Zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Einrichtung eines richterlichen …

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  Liegt zu den mit der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Verfassungsfragen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits vor, der die angegriffenen Gerichtsentscheidungen folgen, so ist der behauptete Grundrechtsverstoß in Auseinandersetzung mit den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben zu begründen (vgl. BVerfGE 151, 67 ;… BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 19. November 2021 - 1 BvR 781/21 u.a. -, Rn. 89 jeweils m.w.N.).

 
• BGH, 01.02.2012 - XII ZB 188/11

  Umgangsverfahren: Konkretisierung des Umgangstitels als Voraussetzung der …

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  a) Zwar findet nach den fachrechtlichen Vorgaben im Vollstreckungsverfahren eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der zu vollstreckenden Entscheidung und mithin eine (erneute) Kindeswohlprüfung grundsätzlich nicht statt (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Februar 2012 - XII ZB 188/11 -, juris, Rn. 22).
• BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

  Spezifisches Verfassungsrecht

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des hier anzuwendenden zurückgenommenen Prüfungsmaßstabs (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 111, 54 ), der auch bezüglich eines Umgangsausschlusses der hier vorliegenden Art gilt (vgl. BVerfGK 20, 135 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 13. November 2007 - 1 BvR 1637/07 -, juris, Rn. 23).
• BVerfG, 17.06.2004 - 2 BvR 383/03

  Rechenschaftsbericht

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des hier anzuwendenden zurückgenommenen Prüfungsmaßstabs (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 111, 54 ), der auch bezüglich eines Umgangsausschlusses der hier vorliegenden Art gilt (vgl. BVerfGK 20, 135 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 13. November 2007 - 1 BvR 1637/07 -, juris, Rn. 23).
• BVerfG, 29.11.2012 - 1 BvR 335/12

  Ausschluss des Umgangs zwischen Eltern und in Pflegefamilie untergebrachtem Kind

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des hier anzuwendenden zurückgenommenen Prüfungsmaßstabs (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 111, 54 ), der auch bezüglich eines Umgangsausschlusses der hier vorliegenden Art gilt (vgl. BVerfGK 20, 135 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 13. November 2007 - 1 BvR 1637/07 -, juris, Rn. 23).
• BVerfG, 13.11.2007 - 1 BvR 1637/07

  Verfassungsmäßigkeit eines Umgangsausschlusses

  Auszug aus BVerfG, 10.11.2022 - 1 BvR 1496/22

  Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des hier anzuwendenden zurückgenommenen Prüfungsmaßstabs (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 111, 54 ), der auch bezüglich eines Umgangsausschlusses der hier vorliegenden Art gilt (vgl. BVerfGK 20, 135 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 13. November 2007 - 1 BvR 1637/07 -, juris, Rn. 23).